Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundenformationen

I. Geltungsbereich
 / Definitionen

  1. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Fa. konpio GmbH (nachfolgend "konpio"), gelten für die Nutzung von Wordpress-Plugins der Fa. konpio GmbH.
  2. Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit zugerechnet werden kann.
  3. 3. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.

II. Vertragsgegenstand

  1. Der Nutzer kann ein kostenloses Nutzerkonto erstellen. Mit diesem hat er den grundsätzlichen Zugang zu den Diensten des Plugins und kann diese herunterladen.
  2. Will der Nutzer auf die über das Plugin abrufbaren Datensätze zugreifen, hat er die Möglichkeit sein Nutzerkonto in ein kostenpflichtiges Konto umzuwandeln. Nur mit einem kostenpflichtigen Konto ist die Verbindung des Plugins zur Datenbank möglich.

III. Angebot, Vertragsabschluss, Form

  1. Ein Vertragsschluss hinsichtlich eines kostenpflichtigen Kontos kommt zustande durch Auswahl des entsprechenden Abo-Modells.
  2. Das gewünschte Modell kann über die Seite „Mein-Abo“ mit dem Klick auf den Button „Abo upgraden“ ausgewählt werden. Nach Eingabe der zur Vertragserfüllung notwendigen Daten, kann der Nutzer über dem Button „Zahlungspflichtig bestellen“ das entsprechende Abo-Modell buchen.
  3. Der Nutzer kann seine Eingabe jederzeit, bis zur verbindlichen Bestellung jederzeit über den „Zurück“-Button seines Browsers korrigieren.

IV. Vertragslaufzeit / Kündigung

  1. Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, mindestens jedoch für die Dauer von 12 Monaten.
  2. Nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit kann der Vertrag von beiden Seiten jeweils mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt werden.
  3. Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um weitere 12 Monate.
  4. Konpio hat darüber hinaus das Recht, den geschlossenen Vertrag fristlos zu kündigen, wenn ein Festhalten am Vertrag für konpio nicht mehr zumutbar ist, insbesondere wenn der Kunde gegen die AGB oder geltendes Recht schuldhaft verstoßen hat. Die Kündigung hat schriftlich zu erfolgen.
  5. Das Recht des Nutzers, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.

V. Zahlungsbedingungen / Einzugsermächtigung

  1. Die Zahlung der Vertragsgebühr erfolgt monatlich oder jährlich je nach gewähltem Modell.
  2. Sofern konpio durch den Nutzer eine Bankerbindung mitgeteilt wurde, wird konpio ausdrücklich und widerrulich ermächtigt die fällige Vergütung für die Nutzung des Plugins bis zum Entzug der Erlaubnis mittels Lastschrift einzuziehen.
  3. Bei Fehlschlagen des Lastschrifteinzuges über die mitgeteilte Kontoverbindung oder bei einem vorzeitigen Widerruf der Einzugsermächtigung ist konpio berechtigt den Zugang des Nutzers zu sperren. Dies gilt auch wenn der Nutzer mit Zahlungen in erheblicher Höhe in Verzug geraten ist. Die Sperre wird unverzüglich nach Eingang des rückständigen Betrages oder erneuter Erteilung einer Einzugsermächtigung aufgehoben.
  4. Im Falle von Rücklastschriften, hat der Nutzer die entsprechenden Kosten an konpio zu erstatten.

VI. Zugangsdaten

  1. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte (mit Ausnahme von Mitarbeitern des Nutzers) ist dem Nutzer nicht gestattet.
  2. Sollte er Nutzer den Eindruck haben, dass die seine Zugangsdaten von Dritten unberechtigt genutzt werden, ist konpio unverzüglich hiervon in Kenntnis zu setzen. konpio behält sich vor, den Zugang zum Portal für den Nutzer, in solchen Fällen vorübergehend zu sperren. Sollte die Erlangung der Zugangsdaten durch Dritte im Verschulden des Nutzers liegen, sind die hierdurch entstandenen Schäden durch den Nutzer zu ersetzen.

VII. Haftung

  1. Konpio haftet für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Übernahme einer Beschaffenheitsgarantie nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden, die auf dem Fehlen einer vereinbarten Beschaffenheit beruhen, haftet konpio nur soweit diese von einer solchen Vereinbarung umfasst sein sollen. In allen anderen Fällen haftet konpio nur, soweit der entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
  2. Die Schadensersatzpflicht für die Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.

VIII. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen

  1. Konpio ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft unter Einhaltung des nachfolgenden Verfahrens zu ändern. Konpio wird die Vertragspartner mindestens drei Wochen vor dem Inkrafttreten der Änderungen über diese informieren. Die Vertragspartner können den Änderungen innerhalb von drei Wochen ab Zugang der Mitteilung widersprechen. Erfolgt kein Widerspruch oder wird den Änderungen ausdrücklich zugestimmt, werden die Änderungen zum mitgeteilten Zeitpunkt wirksam. Falls der Vertragspartner fristgerecht widerspricht, wird der Vertrag zu den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Auf vorgenanntes wird konpio zusammen mit der Änderungsmitteilung hinweisen.
  2. Der Änderungsvorbehalt gilt für Änderungen wesentlicher Vertragsbestandteile nur, wenn die Änderung dem Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen von konpio zumutbar sind. Dies gilt wenn:
    • die Änderung sich auf nicht entgeltliche Angebote, Dienste oder Bereiche von konpio bezieht und sichergestellt ist, dass im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung noch laufende Anfragen von der Änderung unberührt bleiben
    • die Änderung sich auf entgeltliche Angebote, Dienste oder Bereiche von konpio bezieht und sichergestellt ist, dass die bereits beauftragten gebührenpflichtigen Funktionen, Dienste und Bereiche unberührt bleiben.

IX. Erreichbarkeit

  1. Konpio ist um eine jederzeitige Erreichbarkeit der Plugins und der Datenbanken bemüht. Im Rahmen des gegenwärtigen Standes des Kommunikationstechnik sind Beschränkungen, Beeinträchtigungen, Verbindungsabbrüche oder andere Einschränkungen der Nutzung der Dienste nicht völlig auszuschließen. Dies gilt für diejenigen Inhalte und Übertragungswege, die außerhalb des Einflussbereiches von konpio liegen. Für Einschränkungen die konpio zu vertreten hat, richtet sich die Haftung nach Ziffer VIII dieser AGB.
  2. Die Aufrechterhaltung und Entwicklung der Plugins erfordert zeitweise Nutzungseinschränkungen durch Wartungs- und Updatearbeiten. Der Umfang der daraus entstehenden Nutzungseinschränkungen wird durch konpio in einem zumutbaren Rahmen gehalten.

X. Schlussbestimmung

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland in jeweils gültiger Fassung, darüber hinaus das Europarecht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Paderborn.
  2. Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung bekannt gewesen wäre.