Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundenformationen
I. Geltungsbereich / Definitionen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") der Fa. konpio GmbH (nachfolgend "konpio"), gelten für die Nutzung von
Wordpress-Plugins der Fa. konpio GmbH.
Verbraucher i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, mit denen in Geschäftsbeziehung
getreten wird, ohne dass diesen eine gewerbliche oder selbständige berufliche Tätigkeit
zugerechnet werden kann.
3. Unternehmer i. S. d. Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder
rechtsfähige Personengesellschaften, mit denen in Geschäftsbeziehung getreten wird, die in
Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
II. Vertragsgegenstand
Der Nutzer kann ein kostenloses Nutzerkonto erstellen. Mit diesem hat er den grundsätzlichen
Zugang zu den Diensten des Plugins und kann diese herunterladen.
Will der Nutzer auf die über das Plugin abrufbaren Datensätze zugreifen, hat er die Möglichkeit
sein Nutzerkonto in ein kostenpflichtiges Konto umzuwandeln. Nur mit einem kostenpflichtigen Konto
ist die Verbindung des Plugins zur Datenbank möglich.
III. Angebot, Vertragsabschluss, Form
Ein Vertragsschluss hinsichtlich eines kostenpflichtigen Kontos kommt zustande durch Auswahl
des entsprechenden Abo-Modells.
Das gewünschte Modell kann über die Seite „Mein-Abo“ mit dem Klick auf den Button „Abo upgraden“
ausgewählt werden. Nach Eingabe der zur Vertragserfüllung notwendigen Daten, kann der Nutzer
über dem Button „Zahlungspflichtig bestellen“ das entsprechende Abo-Modell buchen.
Der Nutzer kann seine Eingabe jederzeit, bis zur verbindlichen Bestellung jederzeit über
den „Zurück“-Button seines Browsers korrigieren.
IV. Vertragslaufzeit / Kündigung
Der Vertrag wird auf unbestimmte Zeit geschlossen, mindestens jedoch für die Dauer von 12 Monaten.
Nach Ablauf der vereinbarten Mindestlaufzeit kann der Vertrag von beiden Seiten jeweils mit einer
Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende der jeweiligen Vertragslaufzeit schriftlich gekündigt werden.
Wird der Vertrag nicht fristgerecht gekündigt, so verlängert sich die Vertragslaufzeit jeweils um
weitere 12 Monate.
Konpio hat darüber hinaus das Recht, den geschlossenen Vertrag fristlos zu kündigen,
wenn ein Festhalten am Vertrag für konpio nicht mehr zumutbar ist, insbesondere wenn
der Kunde gegen die AGB oder geltendes Recht schuldhaft verstoßen hat. Die Kündigung hat
schriftlich zu erfolgen.
Das Recht des Nutzers, den Vertrag aus wichtigem Grund zu kündigen, bleibt unberührt.
V. Zahlungsbedingungen / Einzugsermächtigung
Die Zahlung der Vertragsgebühr erfolgt monatlich oder jährlich je nach gewähltem Modell.
Sofern konpio durch den Nutzer eine Bankerbindung mitgeteilt wurde, wird konpio
ausdrücklich und widerrulich ermächtigt die fällige Vergütung für die Nutzung des Plugins bis zum
Entzug der Erlaubnis mittels Lastschrift einzuziehen.
Bei Fehlschlagen des Lastschrifteinzuges über die mitgeteilte Kontoverbindung oder bei einem
vorzeitigen Widerruf der Einzugsermächtigung ist konpio berechtigt den Zugang des Nutzers
zu sperren. Dies gilt auch wenn der Nutzer mit Zahlungen in erheblicher Höhe in Verzug geraten
ist. Die Sperre wird unverzüglich nach Eingang des rückständigen Betrages oder erneuter Erteilung
einer Einzugsermächtigung aufgehoben.
Im Falle von Rücklastschriften, hat der Nutzer die entsprechenden Kosten an konpio zu erstatten.
VI. Zugangsdaten
Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte (mit Ausnahme von Mitarbeitern des Nutzers) ist dem
Nutzer nicht gestattet.
Sollte er Nutzer den Eindruck haben, dass die seine Zugangsdaten von Dritten unberechtigt genutzt
werden, ist konpio unverzüglich hiervon in Kenntnis zu setzen. konpio behält sich vor,
den Zugang zum Portal für den Nutzer, in solchen Fällen vorübergehend zu sperren. Sollte die
Erlangung der Zugangsdaten durch Dritte im Verschulden des Nutzers liegen, sind die hierdurch
entstandenen Schäden durch den Nutzer zu ersetzen.
VII. Haftung
Konpio haftet für jede schuldhafte Verletzung wesentlicher Vertragspflichten sowie bei Übernahme
einer Beschaffenheitsgarantie nach den gesetzlichen Vorschriften. Für Schäden, die auf dem Fehlen
einer vereinbarten Beschaffenheit beruhen, haftet konpio nur soweit diese von einer solchen
Vereinbarung umfasst sein sollen. In allen anderen Fällen haftet konpio nur, soweit der
entstandene Schaden grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht wurde.
Die Schadensersatzpflicht für die Verletzungen von Leben, Körper oder Gesundheit sowie die Haftung
nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt durch die vorstehenden Regelungen in jedem Fall unberührt.
VIII. Änderungen der allgemeinen Geschäftsbedingungen
Konpio ist berechtigt, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft unter Einhaltung
des nachfolgenden Verfahrens zu ändern. Konpio wird die Vertragspartner mindestens drei
Wochen vor dem Inkrafttreten der Änderungen über diese informieren. Die Vertragspartner können
den Änderungen innerhalb von drei Wochen ab Zugang der Mitteilung widersprechen. Erfolgt kein
Widerspruch oder wird den Änderungen ausdrücklich zugestimmt, werden die Änderungen zum mitgeteilten
Zeitpunkt wirksam. Falls der Vertragspartner fristgerecht widerspricht, wird der Vertrag zu
den bisherigen Bedingungen fortgesetzt. Auf vorgenanntes wird konpio zusammen mit der
Änderungsmitteilung hinweisen.
Der Änderungsvorbehalt gilt für Änderungen wesentlicher Vertragsbestandteile nur, wenn die Änderung
dem Nutzer unter Berücksichtigung der Interessen von konpio zumutbar sind. Dies gilt wenn:
die Änderung sich auf nicht entgeltliche Angebote, Dienste oder Bereiche von konpio
bezieht und sichergestellt ist, dass im Zeitpunkt des Inkrafttretens der Änderung noch
laufende Anfragen von der Änderung unberührt bleiben
die Änderung sich auf entgeltliche Angebote, Dienste oder Bereiche von konpio bezieht
und sichergestellt ist, dass die bereits beauftragten gebührenpflichtigen Funktionen,
Dienste und Bereiche unberührt bleiben.
IX. Erreichbarkeit
Konpio ist um eine jederzeitige Erreichbarkeit der Plugins und der Datenbanken bemüht. Im
Rahmen des gegenwärtigen Standes des Kommunikationstechnik sind Beschränkungen, Beeinträchtigungen,
Verbindungsabbrüche oder andere Einschränkungen der Nutzung der Dienste nicht völlig auszuschließen.
Dies gilt für diejenigen Inhalte und Übertragungswege, die außerhalb des Einflussbereiches von
konpio liegen. Für Einschränkungen die konpio zu vertreten hat, richtet sich die Haftung
nach Ziffer VIII dieser AGB.
Die Aufrechterhaltung und Entwicklung der Plugins erfordert zeitweise Nutzungseinschränkungen
durch Wartungs- und Updatearbeiten. Der Umfang der daraus entstehenden Nutzungseinschränkungen
wird durch konpio in einem zumutbaren Rahmen gehalten.
X. Schlussbestimmung
Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland in jeweils gültiger Fassung, darüber hinaus das
Europarecht. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist Paderborn.
Sollte eine Bestimmung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein
oder ihre Rechtswirksamkeit zu einem späteren Zeitpunkt verlieren, so wird hierdurch die Gültigkeit
der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Anstelle der unwirksamen Bestimmung soll im Wege der
Vertragsanpassung eine andere angemessene Regelung gelten, die wirtschaftlich dem am Nächsten
kommt, was die Vertragsparteien gewollt hätten, wenn ihnen die Unwirksamkeit der Regelung
bekannt gewesen wäre.